Die Große Koalition aus Union und SPD will mehr Güter von der Straße auf die Schiene verlagern. Wir haben die 25 bedeutsamsten Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag 2025 gesammelt, die für dieses Ziel umgesetzt werden müssen.
Spielen und Gewinnen!
Sobald eine der unten stehenden Maßnahmen aus dem Koalitionsvertrag 2025 von CDU/CSU und SPD umgesetzt wird, darf das Feld abgestrichen werden. Eine vollständig gefüllte Reihe, Spalte oder Diagonale ergibt ein »Bingo«. Du hast ein »Bingo«? Super! Schicke den Bogen inkl. Namen und Kontaktangaben bis zum 31. Januar 2029 an DIE GÜTERBAHNEN (Reinhardtstraße 46, 10117 Berlin). Unter allen Rücksendungen verlosen wir eine exklusive Mitfahrt auf einer Lokomotive auf einer attraktiven Strecke der Güterbahnen! Viel Erfolg! Erläuterungen und die Fundstellen im Koalitionsvertrag finden sich auf der Rückseite.
Wettbewerbsfähige (Industrie-) Strompreise im Schienenverkehr
„[…] führen wir [...] eine besondere Entlastung (Industriestrompreis) ein.“ (KoaV-Seite 30)
„Unser Ziel sind dauerhaft niedrige und planbare, international wettbewerbsfähige Energiekosten” (KoaV-Seite 29)
Fortsetzung der Lärmschutzprogramme
„Programme […] zum Lärmschutz werden fortgesetzt.“ (KoaV-Seite 26)
Stetige Verbesserung der Netzzustandsnote
"Deutschland braucht […] einen Booster bei der Infrastruktur. […] Mit dem Sondervermögen Infrastruktur werden wir unser Land in den kommenden Jahren systematisch modernisieren."
„Aus dem Bundesanteil des Sondervermögens werden in den Jahren 2025 bis 2029 Maßnahmen in Höhe von insgesamt rund 150 Milliarden Euro finanziert.“ (KoaV-Seite 52)
„Die HLK-Sanierung wird aus dem Sondervermögen Infrastruktur finanziert und an dessen Laufzeit gekoppelt.“ (KoaV-Seite 26)
Bundesförderprogramm für ETCS-On Board Units (ObU) etabliert
„[…] die fahrzeugseitige Ausstattung haben wir im Blick.“ (KoaV-Seite 26)
Erfolgreicher Übergang zum ETS-2 und CO2-Bepreisung mit Lenkungswirkung
„Wir halten am System der CO2-Bepreisung als zentralem Baustein in einem Instrumentenmix fest.”
„Wir unterstützen die Einführung des ETS 2, um europaweit gleiche Bedingungen zu schaffen.“ (KoaV-Seite 28/29)
Hohe Energieeffizienz der Schiene in Reform des EnEfG berücksichtigt
„Das Energieeffizienzgesetz […] werden novelliert und vereinfacht […].” (KoaV-Seite 35)
Umsetzungsplan einer grundlegenden Bahnreform beschlossen
„[…] wollen wir mittelfristig eine grundlegende Bahnreform umsetzen.“ (KoaV-Seite 27)
Elektrifizierung planerisch beschleunigt und auf KNV wird verzichtet
“Elektrifizierung ist Klimaschutz: Wir werden sie beschleunigen und auf das Kosten-Nutzen-Verhältnis verzichten.” (KoaV-Seite 26)
Zweigleisigkeit und Elektrifizierung für 6* Grenzübergänge nach Polen (3) und Tschechien (3)
„Zentrale Teile der Verkehrsinfrastruktur nach Polen und der Tschechischen Republik werden zügig ausgebaut.” (KoaV-Seite 26)
*für den SGV besonders relevante Grenzübergänge:
PL: Görlitz, Forst, Küstrin-Kietz
CZ: Bad Brambach, Schirnding, Furth im Wald
Infraplan steuert als gesetzliches Instrument alle Schieneninfrastruktur-Ausbauprojekte
“Der Infraplan wird als gesetzliches Steuerungsinstrument entwickelt […]. Damit sichern wir die vom Eigentümer priorisierten Vorhaben.” (KoaV-Seite 26)
Neue Bedienkonzepte für kleine Sendungen unter Einbindung der Branche entwickelt
„Mit strategischen Partnern werden wir die Transformation des Einzelwagenverkehrs kombiniert mit einem Hub-System prüfen und entwickeln.“ (KoaV-Seite 27)
Überjährige, flexible und verlässliche Finanzierung der Schieneninfrastruktur garantiert
„Es wird eine überjährige, flexible und verlässliche Finanzierung garantiert.“ (KoaV-Seite 25)
Reform des Trassenpreissystems
„Das Trassenpreissystem reformieren wir.“ (KoaV-Seite 27)
Spürbare Verlagerung von Güterverkehr von der Straße auf die Schiene
„Wir wollen mehr Güterverkehr von der Straße auf die Schiene verlagern.“ (KoaV-Seite 26)
Ergebnisoffener und stetiger Dialog mit der Branche zur Überprüfung der Korridorsanierung
"Das Sanierungskonzept der Hochleistungskorridore (HLK) wird fortlaufend überprüft und angepasst.“ (KoaV-Seite 26)
Aufsichtsrat und Vorstand bei der DB AG und DB InfraGO AG neu aufgestellt
„Sowohl beim DB Konzern als auch bei der InfraGO soll eine Neuaufstellung von Aufsichtsrat und Vorstand erfolgen […].“ (KoaV-Seite 27)
Sanierung des gesamten Schienennetzes bis 2036 durchfinanziert
„Die HLK-Sanierung wird aus dem Sondervermögen Infrastruktur finanziert und an dessen Laufzeit gekoppelt. Dadurch stehen die Mittel der LuFV wieder für die Fläche zur Verfügung." (KoaV-Seite 26)
Infrastrukturausbau nach Deutschland-Takt unter Berücksichtigung des Schienengüterverkehrs
“Durch gezielten Aus- und Neubau werden wir etappenweise und fahrplanorientiert einen integrierten stabilen Takt zwischen Nah- und Fernverkehr unter Einbeziehung des Schienengüterverkehrs (Deutschlandtakt) etablieren.” (KoaV-Seite 26)
Eisenbahninfrastrukturfonds installiert
“Der Infraplan wird […] mit einer entsprechenden, verbindlichen Finanzierungszusage („Eisenbahninfrastrukturfonds“) versehen.” (KoaV-Seite 26)
Beherrschungs- und Ergebnisabführungsvertrag zwischen DB-Konzern und InfraGO gekündigt
„Der Fortbestand des BEAV zwischen DB-Konzern und InfraGO wird geprüft.“ (KoaV-Seite 27)
(Finanzierungs-)Plan für den flächendeckenden ETCS-Roll-Out liegt vor
„Investitionen in die Digitalisierung werden mit einem Schwerpunkt auf Digitale Stellwerke und eine flächendeckende ETCS-Ausrüstung priorisiert […].“ (KoaV-Seite 26)
Steigerung der Investitionen in Neu- und Ausbau der Schiene gegenüber den Vorjahren
„Investitionen in das deutsche Schienennetz werden gesteigert.“ (KoaV-Seite 26)
Einhaltung von Vorschriften wird beim Lkw nachweislich sichergestellt
„Dem Fahrermangel wirken wir entgegen durch […] attraktivere Rahmenbedingungen, wie zum Beispiel […] besseren Kontrollen von Sozialstandards.“ (KoaV-Seite 26)
Auskömmliche Mittel für Digitalisierung und Elektrifizierung
„Die Digitalisierung und die Elektrifizierung finanzieren wir aus dem KTF." (KoaV-Seite 26)
Bahnstrom als Erfüllungsoption für die THG-Quote ermöglicht
„Wir wollen eine zeitnahe Umsetzung der RED III, erhöhen die nationale Treibhausgasminderungsquote und nutzen die möglichen Spielräume der EU-Vorgaben.“ (KoaV-Seite 37)
